In den Vereinigten Staaten besiegte der amtierende Demokrat Kelly seinen republikanischen Gegner und gewann einen Sitz im US-Senat. Kellys Sieg bedeutet, dass die Demokraten im Senatsrennen mit 49:49 unentschieden liegen.
Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben nach den Zwischenwahlen erhöhte Chancen, ihre knappe Mehrheit im Senat zu behalten. Nach Tagen des Auszählens gelang es dem Demokraten Mark Kelly, seinen hart umkämpften Senatssitz im Bundesstaat Arizona zu verteidigen. Der ehemalige Astronaut Kelly besiegte den republikanischen Herausforderer Blake Masters. Damit sind die Demokraten nur einen Sitz von einer möglichen Senatsmehrheit entfernt.
Zwei Rennen um Kongresssitze sind noch offen. Bereits am Dienstag fanden Kongresswahlen statt. Bei den „Midterms“ in der Mitte von Bidens vierjähriger Amtszeit standen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat zur Wahl.
36 Gouverneursposten und andere wichtige Ämter in den Staaten wurden ebenfalls besetzt. Die Auszählung der Stimmen in Arizona hatte wegen des extrem engen Rennens zwischen den beiden Lokalrivalen und wegen der Wahlbesonderheiten im Bundesstaat besonders lange gedauert.
Zweifel an Trumps Führungsrolle in der Partei
Masters, 36, ein Tech-Investor mit sehr konservativen Ansichten, wurde im Wahlkampf vom ehemaligen republikanischen Präsidenten Donald Trump unterstützt. Der Verlust von Master in Arizona wird durch das Scheitern mehrerer anderer republikanischer Kandidaten verstärkt, die Trump unterstützt haben. Ihre schlechte Leistung spiegelt den ehemaligen Präsidenten wider und hat seine Führung der Republikanischen Partei in Frage gestellt.
Vor der Wahl wurde den Republikanern eine Erfolgswelle und den Demokraten ein Untergang vorhergesagt. Aber beides ist nicht passiert. Die Demokraten schnitten deutlich besser ab als erwartet – auch wenn noch unklar ist, wer künftig das Wort im Kongress halten wird.
Nevada und Georgia waren immer noch uneins
Im Senat haben Demokraten und Republikaner nach der Arizona-Entscheidung jeweils 49 Stimmen. Zwei Sitze sind noch umkämpft: in den Bundesstaaten Nevada und Georgia. In Georgia findet am 6. Dezember eine Stichwahl zwischen dem demokratischen Senator Raphael Warnock und dem republikanischen Herausforderer Herschel Walker statt, weil keiner der Herausforderer im ersten Versuch mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt.
In Nevada ist ein Kampf zwischen der demokratischen Senatorin Kathryn Cortez Masto und ihrem republikanischen Gegner Adam Laxalt im Gange. Die Republikaner wollen den Demokraten den Senatssitz abnehmen.
Aber am späten Freitagabend (Ortszeit) hatte Laxalt nur 800 Stimmen Vorsprung. Wenn die Demokraten den Sitz halten, wäre ihre Mehrheit im Senat gesichert. Hintergrund ist, dass die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die auch Senatspräsidentin ist, in einer Sackgasse abstimmen darf.
Sollten sich die Republikaner in Nevada durchsetzen, hätten die Demokraten in Georgia eine weitere Chance auf einen Sieg. Rein rechnerisch braucht man wegen Harris’ Votum nur einen der beiden offenen Senatssitze, um die Kammer zu kontrollieren.
Rennen eins als Gedanke
Unklar ist auch, wer künftig das Repräsentantenhaus dominieren wird. Dort werden für eine Mehrheit 218 Sitze benötigt. Nach den bisher ausgezählten Stimmen erreichten die Republikaner am späten Freitagabend 211 Sitze und die Demokraten 203. Und dort ist das Rennen viel enger als vor der Wahl prognostiziert.
Republikaner haben immer noch bessere Chancen, eine Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen. Aber dass die Demokraten so nah dran sind und eine Mehrheit für sie auch im Repräsentantenhaus im Bereich des Möglichen liegt, das haben viele vor der Wahl nicht für möglich gehalten. Bei den Zwischenwahlen des Präsidenten gewinnt und verliert die Regierungspartei normalerweise Sitze in beiden Kammern des Kongresses.
Demokraten nähern sich der Mehrheit im US-Senat – Kelly gewinnt in Arizona
Ralf Borchard, ARD Washington, 11.12.2022 6:55 Uhr